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Gastgewerbegesetz Schaffhausen

Inklusive Fachbuch-Schnellsuche. Jetzt versandkostenfrei bestellen Book Accommodation in Schaffhausen online. No Reservation Costs. Great Rate Schaffhauser Rechtsbuch 1997 1 Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz) vom 13. Dezember 2004 Der Kantonsrat Schaffhausen beschliesst als Gesetz: I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Dieses Gesetz regelt zum Schutz der Jugend und zur Aufrechter

Das Schaffhauser Rechtsbuch (SHR) Die amtliche Sammlung der bestehenden Rechtserlasse des Kantons Schaffhausen ist als Hilfsmittel für die Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender gedacht. Dem Schaffha.. Gastgewerbegesetze. Weitere Informationen. Die Gastgewerbegesetze sind sehr detailliert. Falls Sie nur eine grobe Übersicht benötigen, lesen Sie die kantonale Übersicht zu den Betriebsbewilligungen. Auf der Wissensplattform finden Sie zudem rechtliche Informationen zu SAC-Hütten, Take-aways und anderen Betriebstypen. Übersicht Bewilligungen

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Änderung Gastgewerbegesetz. Motion vom 25.06.2001 Im Vergleich zu den angrenzenden Kantonen hat Schaffhausen mit der heute gültigen Gesetzgebung einen klaren Standortnachteil. Die seit vergangenen Oktober vom Departement des Innern eingeführte Praxis bei Betrieben, die von Geranten auf Rechnung und Gefahr des Betriebsinhabers geführt werden (Revers, Form. 092900), führt zu. TG: Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz, GastG - RB 554.51) vom 26.06.1996 Jugendschutz - §§ 26 und 36 Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wollen qualmfrei essen und trinken können. Dies haben sie mit der Volksabstimmung über den Nichtraucherschutz im neuen Gastgewerbegesetz am 5. Juni dieses.

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Schaffhausen, 5. Juni. (ap) In öffentlichen Gaststätten des Kantons Schaffhausen wird der Nichtraucherschutz verstärkt. Der Nichtraucherartikel im Gastgewerbegesetz wurde mit 17 639 Ja gegen 13. Der Ge­mein­de­rat kann eine pro­vi­so­ri­sche Be­wil­li­gung für max. 12 Mo­na­te ge­neh­mi­gen. Da­für müs­sen Sie eine min­des­tens sechs­mo­na­ti­ge prak­ti­sche Tä­tig­keit nach­wei­sen, bei der die Kennt­nis­se im hy­gie­ni­schen Um­gang mit Le­bens­mit­teln er­wor­ben wur­den und eine schrift­li­che Er­klä­rung ab­ge­ben, dass Sie in. Gaststättengesetz zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPU Basismodul - modernes und mächtiges Browser-GIS. Http failure response for https://map.geo.sh.ch/ClientApi/token: 400 Bad Reques

Das Gastgewerbegesetz ist ein kantonales Gesetz. Je nach Kanton sind somit unterschiedliche Fähigkeiten und Nachweise zu erbringen um ein Gastronomiebetrieb führen zu können. Im Kanton Zürich benötigen Sie ein Gastwirtschaftspatent. Grundsätzlich erhält man durch das Patent (je nach Bewilligungsart) ebenso eine Bewilligung für den Handel mit Alkohol. Gastronomiebetriebe fallen unter das Lebensmittelgesetz und die Aufnahme der gastgewerblichen Tätigkeit muss der Lebens­mittel. Schaffhausen , 11.06.2005 - Für Schaffhausener Bürger und Gäste wird der Nichtraucherschutz verstärkt. Ein neuer Gesetzesartikel im Gastgewerbegesetz, der für öffentliche Gaststätten weisungsbindend ist, wurde verabschiedet. Die Staatskanzlei gab jetzt das Ergebnis der Abstimmung bekannt

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  1. Unia setzt sich gemeinsam mit ihren Mitgliedern für die Interessen aller Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten ein. Unia engagiert sich für fortschrittliche Gesamtarbeitsverträge und sozialere Gesetze. Sie vertritt die Interessen aller Arbeitnehmenden bis hin zu Kaderangestellten und bietet ihren Mitgliedern Beratung, Rechtsschutz und weitere professionelle Dienstleistungen
  2. Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken vom 13. Dezember 2004 (Gastgewerbegesetz) 74,12 % Gesetz über die Einfügung von Art. 8 Abs. 2 in das Gastgewerbegesetz vom 13. Dezember 2004 (Nichtraucherschutz) 55,93 % 27.02.2005 Teilrevision des Elektrizitätsgesetzes vom 8. November 2004 47,25
  3. Mit der Anpassung der Verordnung zum Gastgewerbegesetz werden nun die drei unbestimmten Rechtsbegriffe des neuen Paragrafen 34 des Gastgewerbegesetzes definiert: Öffentlich zugängliche Räume: Räume von Betrieben, die dem Gastgewerbegesetz unterstellt sind und für jedermann zum entgeltlichen Konsum von Speisen und/oder Getränken offen sind, gelten als öffentlich zugänglich
  4. In den Kantonen Aargau, Appenzell Innerrhoden, Bern, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Freiburg, Genf, Jura, Luzern, Neuenburg, Nidwalden, Obwalden, St. Gallen, Schaffhausen, Solothurn, Tessin, Thurgau, Waadt und Wallis wird ein Wirtepatent (Fähigkeitsausweis) verlangt, um eine Betriebsbewilligung zu erhalten. Das Gastgewerbegesetz wird auf kantonaler Ebene geregelt, deshalb sind die Anforderungen für die Ausstellung des Patents verschieden. Um ein Wirtepatent zu erhalten, müssen die.
  5. Das Anliegen stammt aus der Feder des Jungfreisinnigen Marcel Montanari. Grund für seinen Vorstoss ist das Gastgewerbegesetz, konkret Artikel 15, Absatz 2
  6. Volksinitiative «Schaffhausen ohne HarmoS!» 48,3 % 26.09.2010 Keine kantonalen Abstimmungen: 29.08.2010 Volksinitiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) 29,8 % 07.03.2010 Änderung der Kantonsverfassung (Justizgesetz) 74,1 % Justizgesetz vom 9. November 2009 73,0 % Gesetz über die Änderung von Art. 9 und Art. 12 (Friedensrichteramt) des.

Life-Sciences-Branche wächst dynamisch Medienmitteilung 25.03.2021 Die Zürcher Life Sciences erbrachten im Jahr 2019 eine Wirtschaftsleistung von 5,3 Milliarden Franken und stellten 18'900 Arbeitsplätze zur Verfügung Der Landrat hatte dem Gastgewerbegesetz im November 2018 zugestimmt. Ein Komitee ergriff im März dieses Jahres dann aber das Referendum. Es argumentierte unter anderem, dass mit dem neuen Gesetz die Gewerbefreiheit massiv eingeschränkt werde. Im Gegenvorschlag verlangt das Komitee eine Vereinfachung der Bewilligungsvoraussetzung. Wie der Nidwaldner Regierungsrat am Donnerstag nun mitteilte.

Verordnung gastgewerbegesetz Thurgau. Zur Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbeverordnung; RB 554.11) sind Erläuterungen verfügbar. Diese Verordnung regelt Folgendes: I. Zuständigkeit, Patente und Bewilligunge Wer im Kanton Thurgau gewerbsmässig eine gastgewerbliche Tätigkeit ausüben oder Kleinhandel mit. tigen Getränken (Gastgewerbegesetz) und § 1 der Verordnung über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbeverordnung) ist der Gemeinderat zustän- dig für die Erteilung von Gelegenheitswirtschaftspatenten. Der Gemeinderat erlässt hierzu die folgenden Richtlinien: 1. Die Gesuchsformulare für Gelegenheitswirtschaftspatente können am Schalter der Einwo Gastgewerbegesetz Kanton Thurgau vereinfacht Erteilung von Wirtepatenten. Der Kanton Thurgau vereinfacht die Erteilung von Wirtepatenten für Gastronomie-Unternehmen, die mehrere Lokale betreiben. Der Grosse Rat hiess am Mittwoch eine Motion der FDP mit 84 zu 33 Stimmen gut. Bild: Louis Hansel @shotsoflouis/unsplash . Bild: Louis Hansel @shotsoflouis/unsplash . Die Regierung erhielt gegen. Die Liste kantonaler Volksabstimmungen des Kantons Schaffhausen zeigt die Volksabstimmungen des Kantons Schaffhausen seit 2003

Kantonale Gastgewerbegesetze - Schweizer Gastronomiefernschul

Die Liste kantonaler Volksabstimmungen des Kantons Schaffhausen zeigt die Volksabstimmungen des Kantons Schaffhausen seit 2003. Inhaltsverzeichnis. 1 Abstimmungen. 1.1 2013; 1.2 2012; 1.3 2011; 1.4 2010; 1.5 2009; 1.6 2008; 1.7 2007; 1.8 2006; 1.9 2005; 1.10 2004; 1.11 2003; 2 Quellen; Abstimmungen [Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] An mit «keine kantonalen Abstimmungen» vermerkten Tagen. Schaffhauser Rechtsbuch 1997 1 Verordnung über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbeverordnung) vom 25. Oktober 2005 Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 27 des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken vom 13. Dezember 2004 (Gastgewerbegesetz) 1) sowie in Ausführung des Bundesge. Walz hält die Thurgauer Regelung für zu streng. In anderen Kantonen sei das einfacher geregelt, etwa in Schaffhausen. Dort müssen Anwärter nicht zwingend berufsbegleitende, teure Schulungen besuchen, sondern können sich im Selbststudium vorbereiten. Ungerecht findet er zudem, dass man für eine Gelegenheitswirtschaft keine Wirteprüfung ablegen muss. «Diese Form der Bewilligung wird oft von Kiosken oder Vereinen genutzt», erklärt er. «Ich finde, die müssten auch eine Prüfung. Mühlentalstrasse 188 8200 Schaffhausen T +41 52 632 74 80 F +41 52 632 74 92 interkantlab@ktsh.ch www. interkantlab.ch 1/2 Gastgewerbliche Gelegenheitsbewilligung Eine Zusammenstellung der wichtigsten Artikel und Paragraphen zum Vollzug des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz; GastgG; SHR 935.100) vom 13. Dezember 2004 und der. Kanton Schaffhausen 93 Industrie und Gewerbe: 931 Bergbau. 931.110. Konkordat betreffend die Schürfung und Ausbeutung von Erdöl vom 24. September 1955 . 932 Warenhandel und Schaustellungen. 932.100. Gesetz über Warenhandel und Schaustellungen vom 28. Juni 2004. 935 Dienstleistungsgewerbe. 935.100. Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken.

In den Kantonen Aargau, Appenzell Innerrhoden, Bern, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Freiburg, Genf, Jura, Luzern, Neuenburg, Nidwalden, Obwalden, St. Gallen, Schaffhausen, Solothurn, Tessin, Thurgau, Waadt und Wallis wird ein Wirtepatent (Fähigkeitsausweis) verlangt, um eine Betriebsbewilligung zu erhalten. Das Gastgewerbegesetz wird auf kantonaler Ebene geregelt, deshalb sind die. Art. 11 Abs. 2 Strafprozessordnung für den Kanton Schaffhausen vom 15. Dezember 1986 (SHR 320.100); Art. 13 Abs. 1, Art. 16 Strassengesetz vom 18. Februar 1980; Art. 19 und Art. 30 Gastgewerbegesetz vom 13. Dezember 2004 (SHR 935.100); Art. 11 Ruhetagsgesetz vom 5. Dezember 1977 (SHR 900.200); Das Gastgewerbegesetz sei deshalb anwendbar und die Lokale seien somit rauchfrei zu halten. Aber selbst wenn die Betriebe als nicht öffentlich zu qualifizieren wären, würde dies am Ergebnis nichts ändern. Das Rauchverbot ergäbe sich dann direkt aus dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen. Dieses verbietet das Rauchen nämlich auch in nicht öffentlichen Räumen, wenn diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen. In beiden betroffenen Lokalen sind aber jeweils mindestens.

Der Regierungsrat des Schweizer Kantons Zug hat am Mittwoch eine Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit gebrannten Wassern (Gastgewerbegesetz; BGS 943.11) publiziert Gastgewerbegesetz und Gastgewerberecht Kanton Zürich . Links zu Gastgewerbegesetz, Gastgewerbeverordnung und Gesetzessammlung Kanton Zürich. Peter P. Theiler, Gerechtigkeitsgasse 23, 8001 Zürich, info@gastrolegal.ch, 044 204 55 33 ; Zürich has been continuously inhabited since Roman times. The vicus of Turicum was established in AD 90, at the site of an existing Gaulish (Helvetic. Schaffhauser Rechtsbuch 935.100 Art. 43 Alkoholverbot 1Das Verleiten zum Alkoholgenuss (Animieren) und das Verabreichen von alkoholhaltigen Ge-tränken an Personen, die offensichtlich betrunken sind oder von denen der Bewilligungsinha-ber oder sein Personal weiss, dass sie wegen Geisteskrankheit, Trunk- oder Drogensuch

Änderung Gastgewerbegesetz - SVP Schaffhausen

  1. schaffhausen Der Kanton SCHAFFHAUSEN hat sich für die Übernahme des Bundesgesetztes entschieden. Klicken Sie nachstehenden Link an. Hier können Sie alles erfahren
  2. Das Schaffhauser Rechtsbuch (SHR) Die amtliche Sammlung der bestehenden Rechtserlasse des Kantons Schaffhausen ist als Hilfsmittel für die Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender gedacht. Dem Schaffha.. Willkommen im Rechtsbuch Die Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (RSS) ist die amtliche Sammlung der geltenden Rechtserlasse der Einwohnergemeinde Schaffhausen. Sie ist als Hilfsmittel für.
  3. Gastgewerbeverordnung Aargau (Gastgewerbeverordnung, GGV) Vom 25.03.1998 (Stand 01.01.2017) Der Regierungsrat des Kantons Aargau, gestützt auf §§ 2 Abs. 2, 9 Abs. 2, 10 Abs. 2, 11 Abs. 3 und 12 Abs. 1 des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz, GGG) vom 25 Sie müssen somit nachweisen können, dass sie ununterbrochen während.
  4. beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten und ist zu unterschreiben. Der angefochtene Beschluss und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen (vgl. Art. 16 ff des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971 [VRG]). 6. Mitteilung an.

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Die SP Fraktion begrüsst es, dass für das Gastgewerbegesetz ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. So werden Hürden für Gewerbetreibende abgebaut und gleichzeitig der Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten gesichert. Weiter. Konsequente Wohnraumpolitik mit VoltaNord. 20.08.2018 . Die Entwicklung von Arealen ist im dicht bebauten Raum das grösste Potential für neuen bezahlbaren. Das kantonale Gastgewerbegesetz. Alkohol-Testkauf | 25.06.2009 13:25 | Preis: ***,00 € | Strafrecht Beantwortet von Rechtsanwalt Ingo Bordasch. LesenswertGefällt 0. Twittern Teilen Teilen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeite in einem Supermarkt im Niedersachsen und vor zwei wochen würde bei mir an der kasse ein Testkauf durchgeführt.Ein jugendlicher,der nach meiner Einschätzung wie 20-22 Jahre alt aussah,kaufte

SH: Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz - SHR 935.100) vom 13.12.04 Schutz vor Passivrauchen: Art. 8 Abs. Art. 95 Privatwirtschaftliche Erwerbstätigkeit *1. 1 Der Bund kann Vorschriften erlassen über die Ausübung der privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit. 2 Er sorgt für einen einheitlichen schweizerischen Wirtschaftsraum. Er gewährleistet, dass Personen mit einer wissenschaftlichen Ausbildung oder mit einem eidgenössischen, kantonalen oder kantonal. Art. 15 Gastgewerbegesetz 2006 1 Die Abgabe alkoholhaltiger Getränke an offensichtlich Betrunkene sowie an Alkohol- oder Drogenabhängige ist verboten. 2 Untersagt sind auch das Verleiten zum Alkoholgenuss (Animieren) sowie die Abgabe alkoholhaltiger Getränke mittels Automaten und deren Abgabe und Genuss in alkoholfreien Betrieben. 2. Getränkeangebot (Sirupartikel Schaffhausen wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlos-Zuhanden des Parlamentes wurden Massnahmen zur Sicher-sen. Damit wurde der Grundstein gelegt für einen erfolgreiche Art 15 (Gastgewerbegesetz Kt. Schaffhausen) kein Alkohol ausgeschenkt werden. • Bei gravierenden Verstössen gegen die TapTab-Hausregeln wird ein befristetes oder unbefristetes Hausverbot gem. Art. 186 (StGB) ausgesprochen. • Bei strafrechtlich relevanten Handlungen behalten wir uns eine polizeiliche Anzeige vor. Fü

Art. 15 Gastgewerbegesetz 1 Die Abgabe alkoholhaltiger Getränke an offensichtlich Betrunkene sowie an Alkohol- oder Drogenabhängige ist verboten. 2 Untersagt sind auch das Verleiten zum Alkoholgenuss (Animieren) sowie die Abgabe alkoholhaltiger Geträn-ke mittels Automaten und deren Abgabe und Genuss in alkoholfreien Betrieben. 2. Getränkeangebo Gastgewerbegesetz GGG (SAR 970.100) (öffnet in einem neuen Fenster) Gastgewerbeverordnung GGV (SAR 970.111) (öffnet in einem neuen Fenster) Kontakt Departement Gesundheit und Soziales Amt für Verbraucherschutz Lebensmittelkontrolle. Obere Vorstadt 14 5000 Aarau. Tel.: 062 835 30 20 Fax: 062 835 30 49 lebensmittelkontrolle@ag.ch. Öffnungszeiten. Montag bis Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr 14:00. Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken (Gastgewerbegesetz, GGG), vom 10. September 1997 : 35: Arbeitnehmerschutz: 351.111: Kantonale Vollzugsverordnung zum Arbeitsgesetz und zur Unfallverhütung nach Unfallversicherungsgesetz, vom 28. April 1992: 351.210: Verordnung über das Verfahren vor dem kantonalen Einigungsamt, vom 13. Oktober 195

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L-GAV - der Gesamtarbeitsvertrag im Schweizer Gastgewerbe. Der Vertrag im Detail Vorteile: Bei Ihrer Hausärztin oder Ihrem Hausarzt; Wenden Sie sich an das AERZTEFON: 0800 33 66 55; Melden Sie sich bei einem der folgenden Spitäler, welche ein Testzentrum im Auftrag der Gesundheitsdirektion betreiben: Universitätsspital Zürich, Spital Uster, Spital Limmattal, Stadtspital Triemli, Kantonsspital Winterthur, Spital Zollikerberg, Spital Affoltern, Spital Männedorf, Klinik. Gastgewerbegesetz (GGG) Link öffnet in einem neuen Fenster. BSG 935.11. vom 11. November 1993. Gastgewerbeverordnung (GGV) Link öffnet in einem neuen Fenster. BSG 935.111. vom 13. April 1994. Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (V-NISSG) Link öffnet in einem neuen Fenster. SR 814.71 ; 2.2 Heutige Probleme im Taxiwesen. The introduction of liberal laws (Gastgewerbegesetz 1997) favoured the development of Zürich's role as regional center of nightlife; also during the 1990s, a liberalisation of zoning laws (Bau- und Zonenordnung 1992; Stadtforum 1996) led to a renewal of construction activity (Technopark 1991-93, Steinfels-Areal 1993, Zürich West 1998), Growing suburbanization since the 1960s had resulted. (Gastgewerbegesetz), § 26 (RB 554.51) Ò Gesetz über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und Alkohol sowie über den Jugend-schutz beim Verkauf von Tabakwaren, § 2 (RB 812.4) Nutzen von Testkäufen Ò Mit Testkäufen kann eine Gemeinde überprüfen, ob die Jugendschutzbestimmungen bei den Verkaufsstellen ihres Gemeindegebiets eingehalten werden. Ò Mit Testkäufen werden die.

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Der Kanton Schaffhausen hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen. 4. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 11. Februar 2016 Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Zünd Der Gerichtsschreiber. Übereinkunft zwischen den schweizerischen Kantonen Zürich, Bern, Luzern, Unterwalden (ob und nid dem Wald), Freiburg, Solothurn, Basel (Stadt- und Landteil), Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg, Genf sowie Appenzell AR und dem Königreich Bayern über gleichmässige Behandlung der gegenseitigen Staatsangehörigen in Konkursfälle Thurgau: Gastgewerbegesetz vom Grossen Rat in Beratung gezogen (Ldb, 285. 8.12.78 ; vgl. SPJ. 1977, S. 163). Vaud: Loi sur l'organisation et le développement des campings et caravannings résidentiels (codification de règles en matière d'hygiène, de sécurité et d'ordre; équilibrage entre camping sédentaire et camping de passage, protection du paysage, obligation d'équiper les campings. Laut Paragraph 22 im Gastgewerbegesetz des Kantons Luzern sind an hohen Feiertagen wie Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Weihnachten, dem Eidgenössischen Bettag und Aschermittwoch. STADT SCHAFFHAUSEN/REIAT DIENSTAG, 25. JANUAR 2005 SCHAFFHAUSER NACHRICHTEN 20 BILD HERMANN-LUC HARDMEIER Simulierter Handwerkerunfall fordert Nothelfer heraus. G.A.B.I. hat ausgedient Junge Leute besuchen den Nothelferkurs am liebsten am Wochenende. SCHAFFHAUSEN ÐGut 16 Besucher hatten sich am Freitagabend in der Sa-maritervereinsanlage beim Schulhaus Z ndelgut eingefunden. Sie alle woll-ten.

Nichtraucherschutz wird in Schaffhausen verstärkt NZ

  1. Bibliographie zum schweizerischen Gemeinderecht 1900-1977 von: Schaffhauser, René Veröffentlicht: 1980 . Gemeinderecht vor Staatsrecht! Handbuch zum Gastgewerbegesetz Veröffentlicht: 1983 . Handbuch zum Schulalltag Veröffentlicht: 1982-1983.
  2. Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B144 zum Entwurfeiner Änderung des Gastgewerbegesetzes betreffend die Aufhebung des Tanzverbotes 2
  3. SCHAFFHAUSEN Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben das neue Gastgewerbegesetz angenommen. Auch dem verstärkten Nichtraucherschutz in Restaurants stimmten sie zu. Mit der Zustimmung zum separat.
  4. Schaffhausen - verfügen über Publikationsgesetze und -verordnungen, die sowohl Publikationen im Amtsblatt als auch die Publikation der systematischen und chronologischen Gesetzessammlun- gen regeln. Im Kanton Basel-Landschaft finden sich die Regelungen zum Amtsblatt und den Ge-setzessammlungen in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen. In § 14 Abs. 2 des Gesetzes über die Organisation.
  5. Ebenso wurde das Gastgewerbegesetz ein weiteres Mal beraten, dabei geht es ja bekanntlich unter anderem um die verlängerten Öffnungszeiten vor und an hohen christlichen Feiertagen, die wir als EDU vehement ablehnen. Bei diesem Geschäft war ich Fraktionssprecher der SVP-Fraktion. Obwohl sämtliche Parteien, auch die SVP, die Anpassung als zeitgemäss begrüssten und auch in der vorberatenden.
  6. April 2013 bestrafte das Departement des Innern des Kantons Schaffhausen A._____ mit Fr. 300.-- Busse (Ziff. 1 des Dispositivs) und entzog die gastgewerbliche Bewilligung für den Betrieb X._____ Bar (Ziff. 2). Der Betrieb wurde mit sofortiger Wirkung geschlossen (Ziff. 3) und einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 4). Die Verfahrenskosten von Fr. 300.-- wurden A._____ auferlegt (Ziff. 5) und ihm der Totalbetrag von Fr. 600.-- in Rechnung gestellt (Ziff.
  7. SH - RAUCHFREIE ZONEN IN RESTAURANTS: Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben das neue Gastgewerbegesetz angenommen. Auch dem verstärkten Nichtraucherschutz in Restaurants stimmten sie zu. Mit.

Juni 2018 Vernehmlassung Gastgewerbegesetz (pdf) Vernehmlassung Gebührengesetz (pdf) Vernehmlassung Gerichtsgesetz (pdf) Vernehmlassung Perimeterverordnung (pdf L-GAV - der Gesamtarbeitsvertrag im Schweizer Gastgewerbe. Allgemeinverbindlich ab 2017. Der Vertrag im Detail, Fragen und Antworten und Downloads auf der Webseite zum L-GAV Gesetzessammlung. Finden. Systematische Sammlung GDB; Volltextsuche; Index; Übersich Die gesetzlichen Auflagen für die Eröffnung eines Gastronomiebetriebs sind in allen Schweizer Kantonen verschieden. Eines haben sie jedoch gemeinsam: Neben einer Betriebsbewilligung verlangen alle Kantone ein Selbstkontrollkonzept bzw. HACCP-Konzept zur Einhaltung der Lebensmittel- und Hygienevorschriften in der Gastronomie. Umgangssprachlich ist darum oft von einem Hygienekonzept die Rede Ein Betreiber hat deshalb nicht gegen das Gastgewerbegesetz verstossen. Ein Wirt einer Zürcher Schwulenbar wurde 2006 vom Stadtrichteramt zu einer Busse verurteilt, weil er einen sogenannten.

Er wurde verhaftet und der zuständigen Staatsanwaltschaft übergeben.Neben den vorgenannten Verstössen brachten die Kontrollen zudem Widerhandlungen gegen das Datenschutzgesetz, das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauch, das kantonale Gastgewerbegesetz sowie eine geringfügige Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz hervor. Im Rahmen der Kontrollen wurden gegen 50 Ordnungsbussen wegen Verstössen gegen die Covid-19-Verordnung ausgestellt. Projekte. Suchen Sie in einem bestimmten Gebiet oder nach Gebäude-Kategorie Vaud: Modification constitutionnelle visant à abaisser la majorité civique à 18 ans adoptée par le Grand Conseil sous réserve de la votation populaire (TLM, 303, 30.10.79; 24 Heures, 276, 27.11.79; 283, 5.12.79) stettler betreffend Teilrevision Gastgewerbegesetz zur Bekämpfung illegaler Glückspiele und verbotener Sportwetten 3.2. Motion der CVP-Fraktion betreffend Immobilienstrategie 3.3. Interpellation der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend «Digital Valley» oder «Crypto Valley» - wie positioniert sich der Kanton Zug 3.4. Interpellation der FDP-Fraktion betreffend Baubewilligungs- und Baube Um 14:30 Uhr sollten die definitiven Schlussresultate der beiden Abstimmungen (Veloring, Gastgewerbegesetz) vorhanden sein. Über die vier Abstimmungen (Bruderholzspital, Amtszeitbeschränkung, Lehrpersonen, Aufgabenzuordnung Gemeinden) im Kanton Baselland werden wir Sie laufend aktualisieren. Da im Baselbiet in insgesamt 86 Gemeinden ausgezählt wird, werden im Lauf des Tages durchgehend neue Resultate bekannt werden

Accesskeys. Startseite, Homepage; Direktsuche; Links; Navigation; direkt zum Seiteninhal 30. März 2018 // Gerade in diesen Tagen ist ein altertümliches Gesetz wieder für viele Luzerner_innen ein Ärgernis: Das Tanzverbot. Formell zwar abgeschafft, wird es mit dem Gastgewerbegesetz immer noch durchgesetzt. Insbesondere junge Menschen werden in ihrer Freizeitgestaltung bevormundet. SP und JUSO fordern eine Abschaffung des Verbots und haben gemeinsam eine Petition un Das soll nach dem Willen der Zürcher Lungenliga künftig im kantonalen Gastgewerbegesetz stehen. Sie lanciert deshalb eine Volksinitiative mit. 19.05.2006, 11.19 Uhr Drucken. Teilen. In der Luzerner Zeitung: Neue Regeln für Besenbeizen im Kanton Nidwalden. Gleich lange Spiesse bei Pflichten und Rechte fordert Landrat und Gastwirt Sepp Durrer gegenüber Besenbeizen, Zeltfesten oder Bauern-Brunchs. Das Gastgewerbegesetz wird nun überarbeitet, was uns aber nur teilweise befriedigt

Offizielle Website des Kantons Aargau mit Informationen und Dienstleistungen sowie Gesetzen und aktuellen Hinweisen für die breite Öffentlichkeit Bitte beachten Sie, dass die Freischaltung der Funktionen erst bei Zahlung erfolgt. Die Kontoangaben können Sie im E-Mail oder in Ihrem Account entnehmen ().Wenn Sie Fragen haben, können Sie uns mit dem Formular erreichen

Ebenso wurde das Gastgewerbegesetz ein weiteres Mal beraten, dabei geht es ja bekanntlich unter anderem um die verlängerten Öffnungszeiten vor und an hohen christlichen Feiertagen, die wir als EDU vehement ablehnen. Bei diesem Geschäft war ich Fraktionssprecher der SVP-Fraktion. Obwohl sämtliche Parteien, auch die SVP, die Anpassung als zeitgemäss begrüssten und auch in der vorberatenden Kommission keine Opposition laut wurde, ist die Mehrheit der Fraktion meiner Meinung gefolgt und. Schaffhausen www.sh.ch Tourismusgesetz vom 2. Dezember 1996 Solothurn www.so.ch Wirtschaftsgesetz vom 9. Juni 1996 Schwyz www.sz.ch Gesetz über die Wirtschaftsförderung vom 27. November 1986 Thurgau www.tg.ch Gastgewerbegesetz vom 26. Juni 1996 Tessin www.ti.ch Tourismusgesetz vom 30. November 1998 Uri www.ur.ch Verordnung vom 4. April 2004 über die Förderung des Tourismu http://www.swisstourfed.ch/files/infothek/Vademecum/2007/Def%20version%20deutsch.pd Die im Gastgewerbegesetz festgehaltenen Zuständigkeiten für Bewilligungen und den Vollzug gelten auch für die Fussball-EM 2016. Das heisst, Gesuche für Anlässe (Gelegenheits- wirtschaften) und allfällig dazu gewünschte längere, über 02.00 Uhr gehende, Öffnungszei-ten, werden ausschliesslich von der Gemeinde bewilligt oder (begründet mit Rechtsmittelbe-lehrung) abgelehnt. Spielen in. 12.05.2021, 09:00 Am 12. Mai ist internationaler Tag der Pflege. Die Probleme sind spätestens seit der Pandemie allen bekannt: Es herrscht akuter Personalmangel, ihr seid überlastet, werdet krank und viele steige Lesenswerte Berichte zum Gastgewerbe in Zeitungen und Medien. Medienbeobachtung von «Das Pauli Magazin». Die Liste beachtenswerter Artikel von Woche 27 (02. bis 08. Juli 2018) aus aller Welt. Lesezeit: 5 Minuten. Short Version: Titel und Schlagzeilen verlinkt. Long Version: Titel und Zusammenfassung / Leads verlinkt

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